Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) feiert seinen 50. Geburtstag. Das Deutsche Studentenwerk (DSW), Verband der 58 örtlichen Studenten- und Studierendenwerke, wünscht zum Geburtstag eine umfassende Reform des Gesetzes.
„50 Jahre BAföG sind eine Erfolgsgeschichte, aber der Handlungsdruck ist ungeachtet dessen groß“, betont DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. „Wir müssen das BAföG fit machen für die kommenden 50 Jahre, und dazu gehört weit mehr als quantitative Erhöhungen der Fördersätze und Elternfreibeträge; wir benötigen eine grundlegende Reform des BAföGs.“
Gebraucht werden vor allem:
- eine existenzsichernde Ausgestaltung, einschließlich einer automatischen Anpassung der Sätze auf der Basis der regelmäßigen BAföG-Berichte
- ausstattungs- und studienbezogene Einmalzahlungen, etwa für IT-Ausstattung
- den Förderbescheid gleich fürs gesamte Bachelor- oder Masterstudium
- eine Ausweitung des grundsätzlichen BAföG-Anspruchs auf mehr Studierende
- eine Rückkehr zum Vollzuschuss
- eine Erhöhung der Förderungshöchstdauer um weitere zwei Semester über die Regelstudienzeit hinaus
- die Abschaffung des Leistungsnachweises nach vier Semestern
- eine bundesweit einheitliche Digitalisierung der gesamten Prozesskette, einschließlich e-Bescheid und e-Akte
- die Abschaffung von Altersgrenzen
- eine neue Härtefallregelung für Studierende in besonders schwierigen Lagen
- einen neuen Notfallmechanismus für nationale Krisen- oder Katastrophenlagen bzw. Pandemien
Darüber hinaus fordert das DSW eine übergreifende Strukturreform der staatlichen Studienfinanzierung in Richtung eines „Drei-Körbe-Modells“: ein erster Korb mit einer Sockelförderung, dem BAföG als zweitem Korb sowie einem dritten Korb für Einmalausgaben.
Zehn DSW-Eckpunkte für eine grundlegende BAföG-Reform:
https://www.studentenwerke.de/de/content/eckpunkte-bafoeg-reform
50 Jahre BAföG: eine politische Biografie im aktuellen DSW-Journal 2/2021:
https://www.studentenwerke.de/de/content/dsw-journal-22021-umk%C3%A4mpft-kahlgeschlagen
DSW-Pressemitteilung:
https://www.studentenwerke.de/de/content/50-jahre-bafoeg-deutsches-studentenwerk